1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Nutzung der Software „Kobel", bereitgestellt von:

Amoria · Inhaberin: Lara Möller
Lucia-Pogwisch-Ring 5 · 24253 Probsteierhagen · Deutschland
E-Mail: hello@kobel.app

Mit der Installation oder Nutzung der Software akzeptiert der Nutzer diese AGB. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter hat ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt.

2. Vertragsgegenstand

Kobel ist eine Desktop-Anwendung, die als Dateizugangs-Gateway zwischen lokalen Dateien des Nutzers und KI-Anwendungen fungiert. Die Software ermöglicht es, den Dateizugriff durch KI-Anwendungen über ein fünfstufiges Berechtigungssystem präzise zu steuern (gesperrt · nur lesen · als Kopie · direkt bearbeiten · bearbeiten mit Sicherungskopie). Darüber hinaus ermöglicht die Software die Einbindung externer MCP-kompatibler Drittanwendungen über die integrierte App-Proxy-Funktion, die optionale Anbindung von Cloud-Speichern (Google Drive, Dropbox) per OAuth 2.0, einen optionalen verschlüsselten Tunnel über Cloudflare zur Anbindung von ChatGPT (nur Windows-Version) sowie die optionale zentrale Konfiguration durch einen IT-Administrator über eine Policy-Datei (Team-Policy) sowie die optionale Anbindung von Konten sozialer Netzwerke (Facebook, Instagram, Reddit, TikTok, LinkedIn, Telegram, Bluesky) zur Durchführung abgegrenzter Aktionen im Auftrag des Nutzers. Die Verfügbarkeit einzelner Funktionen kann sich nach der Bezugsquelle der Software (Microsoft Store, Mac App Store) und nach geltenden Plattform-Vorgaben (z. B. Apple-Sandbox) richten.

Kostenpflichtige Lizenzen (Pro, Team) können nur von Personen erworben werden, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, oder von Unternehmern. Mit Abschluss des Kaufvorgangs bestätigt der Nutzer, dass er diese Voraussetzung erfüllt.

Kobel steuert dabei ausschließlich den Dateizugriff, der über Kobel selbst (MCP-Gateway) vermittelt wird. Kobel ist keine systemweite Zugriffs- oder Sicherheitslösung und unterbindet keine anderen Zugriffswege, über die eine KI-Anwendung oder ein anderes Programm unabhängig von Kobel auf das Dateisystem des Nutzers zugreifen kann.

Die Software wird im aktuellen Zustand bereitgestellt. Es wird nicht garantiert, dass alle Funktionen jederzeit fehlerfrei und vollständig verfügbar sind.

3. Lizenz

3.1 Lizenzumfang

Der Anbieter gewährt dem Nutzer eine nicht-exklusive, nicht-übertragbare, widerrufliche Lizenz zur Nutzung der Software für private und gewerbliche Zwecke.

3.2 Nutzung

Die Lizenz gilt für einen (1) Benutzer auf einem (1) Rechner (Basis- und Pro-Version). Team-Lizenzen umfassen die in der jeweiligen Team-Stufe enthaltene Anzahl von Nutzerplätzen (Seats). Für die Nutzung auf weiteren Rechnern außerhalb einer Team-Lizenz ist eine zusätzliche Lizenz erforderlich.

Geräte-Wechsel (Floating-License): Bei Eingabe des Lizenzschlüssels auf einem neuen Gerät wird die Aktivierung des bisherigen Geräts automatisch nach einer Karenzzeit von sieben (7) Tagen beendet. Während der Karenzzeit bleiben die Pro-Funktionen auf dem alten Gerät verfügbar; nach Ablauf werden sie deaktiviert. Die erneute Eingabe des Lizenzschlüssels auf dem ursprünglichen Gerät während der Karenzzeit macht den Transfer rückgängig.

Plattformübergreifende Nutzung (Windows + Mac): Eine Pro-Lizenz (Einmalkauf oder Abonnement) darf durch denselben Nutzer gleichzeitig auf einem (1) Windows-Gerät und einem (1) Mac genutzt werden. Die Freischaltung auf dem jeweils anderen Betriebssystem erfolgt über die E-Mail-Anmeldung (Ziffer 3.4) oder — auf dem Mac — über den Kaufbeleg des Mac App Store. Die Floating-Regelung des vorstehenden Absatzes gilt für das Windows-Gerät; eine Freischaltung auf dem Mac löst keinen Geräte-Transfer des Windows-Geräts aus.

3.3 Einschränkungen

Der Nutzer darf die Software nicht:

Wer von Rechten nach § 69d Abs. 1–3 oder § 69e UrhG Gebrauch machen will, wird gebeten, sich vorab unter hello@kobel.app zu melden; die benötigten Schnittstelleninformationen werden, soweit möglich, bereitgestellt.

3.4 E-Mail-Anmeldung (Einmalcode)

Zur Wiederherstellung einer bestehenden Lizenz auf einem Gerät — insbesondere zur plattformübergreifenden Nutzung nach Ziffer 3.2 — bietet die Software eine Anmeldung per E-Mail und Einmalcode an. Hierzu gibt der Nutzer die beim Kauf verwendete E-Mail-Adresse ein und erhält einen zeitlich begrenzt gültigen, nur einmal verwendbaren Zahlencode an diese Adresse. Ein Nutzerkonto mit Passwort wird nicht angelegt. Der Nutzer ist dafür verantwortlich, den Zugriff auf das beim Kauf verwendete E-Mail-Postfach zu sichern; die Weitergabe von Einmalcodes an Dritte ist unzulässig. Einzelheiten zur Datenverarbeitung enthält die Datenschutzerklärung (dort Abschnitt „E-Mail-Anmeldung mit Einmalcode (Lizenz-Wiederherstellung)").

4. Versionen und Preise

4.1 Basis-Version (kostenlos)

Die Basis-Version ist kostenlos und zeitlich unbegrenzt nutzbar. Sie unterliegt folgenden Nutzungsgrenzen: 1 KI-Verbindung · 2 Ordner · 50 Dateien · 500 MB Speichervolumen.

Einmaliger Testzeitraum: Für Downloads innerhalb des ersten Jahres nach Erstveröffentlichung wird einmalig ein kostenloser 30-Tage-Test mit vollem Pro-Funktionsumfang gewährt. Dieses Angebot ist nicht erneuerbar. Der Anbieter kann es jederzeit einstellen.

4.2 Pro-Version

Die Pro-Version bietet den vollen Funktionsumfang in zwei Varianten:

Hinweis zur automatischen Verlängerung (§ 312k BGB): Das Abonnement verlängert sich automatisch um den jeweils gebuchten Zeitraum, wenn es nicht vor Ablauf der aktuellen Laufzeit gekündigt wird. Die Kündigung ist jederzeit über den Paddle-Kundenbereich (paddle.net/subscriptions) oder per E-Mail an hello@kobel.app möglich; über den Mac App Store abgeschlossene Abonnements kündigst du in der Abo-Verwaltung deines Apple-Kontos (Einstellungen → Apple-ID → Abonnements, siehe Ziffer 14.10). Der aktuelle Preis wird im Kaufprozess angezeigt.

4.3 Team-Lizenzen

Die Team-Version richtet sich an Unternehmen und ermöglicht die Nutzung durch mehrere Nutzer innerhalb einer Organisation. Team-Lizenzen sind als monatliche Abonnements erhältlich und beinhalten eine definierte Anzahl von Nutzerplätzen (Seats). Der lizenzierte Administrator verwaltet die Seat-Vergabe innerhalb der Anwendung. Nicht genutzte Seats verfallen und sind nicht auf Dritte übertragbar. Die Kündigung des Team-Abonnements beendet den Zugang aller zugewiesenen Seats am Ende des bezahlten Zeitraums. Ab 1.000 Nutzerplätzen wenden Sie sich bitte an hello@kobel.app.

Bei einer Team-Lizenz erhält der Erwerber einen Administrator-Zugang. Über diesen legt der Administrator innerhalb der App die einzelnen Nutzerzugänge (Sitzplätze) bis zur Höhe der erworbenen Platzanzahl selbst an und teilt den jeweiligen Zugangscode den Nutzern zu; vorgefertigte Einzelcodes werden vom Anbieter nicht versandt. Die zentrale Konfiguration (Team-Policy) wird vom Administrator festgelegt und auf einem kundenseitig bereitgestellten Speicherort (z. B. Netzlaufwerk oder firmeneigener Cloud-Ordner) hinterlegt; eine Speicherung dieser Konfiguration beim Anbieter erfolgt nicht.

Der jeweils aktuelle Preis sowie die enthaltene Seat-Anzahl werden im Kaufprozess angezeigt.

5. Kaufabwicklung und Zahlung

5.1 Merchant of Record

Die Kaufabwicklung erfolgt über Paddle (Paddle.com Market Ltd., Merchant of Record). Paddle tritt gegenüber dem Kunden als Verkäufer auf und ist verantwortlich für Zahlungsabwicklung, Steuerberechnung und -abführung, Rechnungsstellung sowie Rückerstattungen. Paddleʼs AGB sind einsehbar unter paddle.com/legal/buyer-terms.

5.2 Zahlungsbedingungen

Der Kaufpreis ist bei Bestellung fällig. Akzeptierte Zahlungsmethoden werden im Checkout des Zahlungsdienstleisters angezeigt.

5.3 Käufe über den Mac App Store

Erfolgt der Bezug der Software über den Mac App Store, werden Käufe (In-App-Käufe und Abonnements) über Apple abgewickelt. Vertragspartner für den Kaufvorgang sowie zuständig für Zahlungsabwicklung, Steuern, Rechnungsstellung und Rückerstattungen ist insoweit die jeweils zuständige Apple-Gesellschaft (z. B. Apple Distribution International Ltd.) nach Maßgabe der Apple-Media-Services-Bedingungen. Für solche Käufe gehen die Widerrufs- und Erstattungsregeln von Apple der Ziffer 6 vor; die Verwaltung und Kündigung von über Apple abgeschlossenen Abonnements erfolgt in den Einstellungen des Apple-Kontos (Ziffer 11.3 gilt mit dieser Maßgabe). Die übrigen Bestimmungen dieser AGB — insbesondere Lizenzumfang (Ziffer 3), Haftung (Ziffer 8) und Datenschutz (Ziffer 9) — bleiben unberührt.

5.4 Bezug über den Microsoft Store

Der Bezug der Windows-Version über den Microsoft Store unterliegt zusätzlich den Nutzungsbedingungen des Microsoft Store. Kostenpflichtige Lizenzen werden auch in diesem Fall über Paddle (Ziffer 5.1) abgewickelt; Microsoft ist weder Vertragspartner des Lizenzvertrags noch für Zahlungsabwicklung oder Rückerstattungen zuständig.

6. Widerrufsbelehrung

Für Verbraucher gilt die separate Widerrufsbelehrung, die auch das gesetzliche Muster-Widerrufsformular enthält.

Das Widerrufsrecht erlischt bei digitalen Inhalten im Einmalkauf (Software-Download) vorzeitig, wenn der Anbieter mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Nutzer ausdrücklich zugestimmt hat, dass die Ausführung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er dadurch sein Widerrufsrecht verliert, und eine Vertragsbestätigung gemäß § 312f BGB erhalten hat (§ 356 Abs. 5 BGB). Bei Abonnements (fortlaufende Bereitstellung) erlischt das Widerrufsrecht nicht auf diese Weise; im Fall des Widerrufs ist für den Zeitraum bis zum Widerruf ein anteiliger Betrag zu zahlen (§ 357a BGB) — Einzelheiten in der Widerrufsbelehrung.

7. Updates und Verfügbarkeit

7.1 Aktualisierungen

Soweit es sich um einen Vertrag über digitale Produkte mit einem Verbraucher handelt, stellt der Anbieter während des in § 327f BGB bezeichneten Zeitraums die für den Erhalt der Vertragsmäßigkeit erforderlichen Aktualisierungen bereit, einschließlich Sicherheitsaktualisierungen. Der Nutzer wird über verfügbare Aktualisierungen informiert. Unterlässt der Nutzer eine mitgeteilte Aktualisierung, haftet der Anbieter nicht für Mängel, die allein aus dem Fehlen dieser Aktualisierung resultieren (§ 327f Abs. 2 BGB). Darüber hinausgehende Funktionserweiterungen erfolgen freiwillig; ein Anspruch hierauf besteht nicht. Gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB findet § 327f BGB keine Anwendung.

7.2 Einstellung der Software

Der Anbieter behält sich vor, die Software jederzeit vom Markt zu nehmen oder deren Weiterentwicklung einzustellen. Bereits erworbene Einmalkauf-Lizenzen bleiben unberührt — die zuletzt installierte Version darf weiter genutzt werden. Abonnements enden mit dem Ende des bereits bezahlten Zeitraums.

8. Haftung

8.1 Unbeschränkte Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie im Umfang einer ausdrücklich übernommenen Garantie.

8.2 Haftung für einfache Fahrlässigkeit (Kardinalpflichten)

Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

8.3 Haftung im Übrigen

Eine weitergehende Haftung als nach den Ziffern 8.1 und 8.2 besteht nicht. Zwingende gesetzliche Haftungsansprüche, insbesondere aus dem Produkthaftungsgesetz, bei arglistig verschwiegenen Mängeln sowie bei Übernahme einer Garantie oder eines Beschaffungsrisikos, bleiben unberührt.

8.4 Haftungsobergrenze

Soweit die Haftung nach Ziffer 8.2 besteht und nicht nach Ziffer 8.1 unbeschränkt ist, ist sie der Höhe nach auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt, höchstens jedoch:

8.5 KI-Anwendungen

Kobel steuert ausschließlich den Dateizugriff. Für die Datenverarbeitung durch verbundene Drittanbieter-KI-Anwendungen übernimmt der Anbieter — vorbehaltlich der Ziffern 8.1 und 8.2 — keine Haftung.

8.5a Zugriffe außerhalb von Kobel

Kobel kontrolliert ausschließlich den über das Kobel-Gateway vermittelten Dateizugriff. Greift eine KI-Anwendung oder ein anderes Programm über eigene Funktionen, Schnittstellen oder Erweiterungen unabhängig von Kobel unmittelbar auf das Dateisystem zu, liegt dies außerhalb des Funktionsumfangs und der technischen Kontrolle von Kobel. Kobel ist keine systemweite Zugriffs-, Sandbox- oder Sicherheitslösung. Für Schäden, die durch solche an Kobel vorbeiführenden Zugriffe entstehen, haftet der Anbieter — vorbehaltlich der Ziffern 8.1 und 8.2 — nicht.

8.6 Konfigurations-Eingriffe in Drittanwendungen

Zur Einrichtung der MCP-Verbindung schreibt Kobel in Konfigurationsdateien ausgewählter KI-Anwendungen (z. B. Claude Desktop, Cursor, GitHub Copilot, Gemini CLI, ChatGPT). Für Fehlfunktionen der betroffenen Drittanwendungen infolge dieser Konfigurationen haftet der Anbieter — vorbehaltlich der Ziffern 8.1 und 8.2 — nicht.

8.6a App-Proxy für externe MCP-Server

Über die App-Proxy-Funktion startet Kobel auf Wunsch des Nutzers externe, MCP-kompatible Anwendungen als Subprozesse und reicht deren Funktionen an die verbundene KI-Anwendung weiter. Für die Funktion, die Sicherheit und die Datenverarbeitung der vom Nutzer ausgewählten Subprozesse — einschließlich der dort ggf. hinterlegten Drittanbieter-Zugangsdaten — haftet der Anbieter vorbehaltlich der Ziffern 8.1 und 8.2 nicht. Der Nutzer ist dafür verantwortlich, ausschließlich vertrauenswürdige MCP-Server einzubinden und Zugangsdaten nach dem Grundsatz der minimalen Berechtigung („least privilege") zu wählen.

8.6b Optionaler ChatGPT-Tunnel (nur Windows)

Sofern der Nutzer den optionalen ChatGPT-Tunnel aktiviert, lädt Kobel das Hilfsprogramm cloudflared von GitHub und baut über Cloudflare einen verschlüsselten Tunnel auf. Für die Verfügbarkeit, den Betrieb und die Datenverarbeitung durch GitHub und Cloudflare haftet der Anbieter — vorbehaltlich der Ziffern 8.1 und 8.2 — nicht. Diese Funktion ist in der Mac-App-Store-Version aufgrund der Apple-Sandbox-Vorgaben nicht verfügbar.

8.6c Team-Policy (zentrale IT-Konfiguration)

Wird Kobel im Rahmen einer Organisation eingesetzt und ist eine Policy-Quelle hinterlegt, kann der IT-Administrator den Funktionsumfang von Kobel auf dem Arbeitsplatzgerät einschränken (z. B. Sperrung des App-Proxys, der Schreibfunktion, einzelner Pfade oder KI-Anwendungen). Für die Inhalte und Folgen einer durch den Arbeitgeber bzw. die Organisation bereitgestellten Policy haftet der Anbieter nicht; die rechtliche Beziehung besteht insoweit zwischen dem Nutzer und seiner Organisation.

8.6d Social-Media-Anbindung

Über die Social-Media-Anbindung kann der Nutzer auf eigenen Wunsch Konten sozialer Netzwerke (Facebook, Instagram, Reddit, TikTok, LinkedIn, Telegram, Bluesky) verbinden, damit eine verbundene KI-Anwendung in seinem Auftrag abgegrenzte Aktionen ausführt. Voraussetzung ist ein eigenes, gültiges Konto des Nutzers bei der jeweiligen Plattform. Für die Nutzung der jeweiligen Plattform gelten deren eigene Nutzungsbedingungen und Programmrichtlinien (u. a. für automatisierte Veröffentlichungen); der Nutzer ist allein dafür verantwortlich, diese einzuhalten sowie über die erforderlichen Rechte an veröffentlichten Inhalten zu verfügen. Der Anbieter hat keinen Einfluss auf Entscheidungen der Plattformbetreiber; eine Haftung für Maßnahmen der Plattform – insbesondere Sperrung, Einschränkung oder Löschung des Nutzerkontos, Reichweiteneinschränkungen oder Ablehnung von Veröffentlichungen – ist vorbehaltlich der Ziffern 8.1 und 8.2 ausgeschlossen. Vor jeder veröffentlichenden Aktion ist ein Bestätigungsschritt vorgesehen; der Nutzer trägt die Verantwortung für die von ihm freigegebenen Aktionen.

8.7 Gewährleistung

Der Anbieter gewährleistet — außerhalb der gesetzlich zwingenden Gewährleistungsansprüche für Verbraucher (§§ 327 ff. BGB) — nicht, dass die Software fehlerfrei ist oder ununterbrochen funktioniert.

8.8 Zwingende Verbraucherrechte (Australien und andere Rechtsordnungen)

Keine Bestimmung dieser AGB schließt eine Verbrauchergarantie, ein Recht oder einen Rechtsbehelf aus, beschränkt oder ändert sie, die dem Nutzer nach zwingendem, nicht abdingbarem Recht zustehen — insbesondere nach dem Australian Consumer Law (Anhang 2 des Competition and Consumer Act 2010), dem UK Consumer Rights Act 2015 oder vergleichbaren Verbraucherschutzgesetzen im Wohnsitzland des Nutzers. Soweit das Australian Consumer Law Anwendung findet, gelten für unsere Waren und Dienstleistungen Garantien, die nicht ausgeschlossen werden können. Soweit es uns gesetzlich gestattet ist, unsere Haftung zu beschränken, ist unsere Haftung — nach unserer Wahl — auf die erneute Erbringung der Dienstleistung oder die Übernahme der Kosten dieser erneuten Erbringung beschränkt, sofern es sich um Dienstleistungen handelt, die nicht üblicherweise für den persönlichen, häuslichen oder familiären Gebrauch erworben werden.

9. Datenschutz

Kobel verarbeitet Nutzerdaten grundsätzlich lokal auf dem Gerät. Internetverbindungen baut die App nur auf für: die monatliche Lizenzvalidierung bei aktiven Pro-Einmalkauf-, Pro-Abonnement- und Team-Lizenzen (Lizenzschlüssel sowie in der Windows-Version ein 32-stelliger Geräte-Hash als SHA-256 der Windows-MachineGuid; seit dem Floating-License-Modell werden auch Einmalkauf-Lizenzen monatlich geprüft), die Update-Prüfung, die Kaufabwicklung über Paddle, die vom Nutzer selbst aktivierten optionalen Cloud-Anbindungen (Google Drive, Dropbox), den optionalen ChatGPT-Tunnel über Cloudflare (nur Windows, opt-in), die optionale Team-Policy-Synchronisation, die vom Nutzer eingerichteten App-Proxy-Subprozesse (die ihrerseits Drittanbieter-Verbindungen aufbauen können) sowie die optionale Social-Media-Anbindung (Anmeldung und Token-Erneuerung für Facebook, Instagram, Reddit, TikTok und LinkedIn über einen Verbindungs-Server des Anbieters; Telegram und Bluesky ohne Server-Beteiligung). Weitere Details sind der Datenschutzerklärung zu entnehmen.

E-Mail-Anmeldung (Einmalcode): Bei Nutzung der E-Mail-Anmeldung (Ziffer 3.4) übermittelt die Software die eingegebene E-Mail-Adresse verschlüsselt an einen Server des Anbieters; serverseitig werden ausschließlich nicht umkehrbare Hash-Werte von E-Mail-Adresse und Einmalcode sowie Zeitstempel und ein Fehlversuchs-Zähler gespeichert und spätestens 24 Stunden nach Ablauf des Codes gelöscht. In der Mac-App-Store-Version wird kein Geräte-Hash erhoben; die Lizenzbindung erfolgt dort über den Apple-Kaufbeleg bzw. die E-Mail-Anmeldung.

10. Geistiges Eigentum

Die Software sowie alle Urheberrechte, Markenrechte und sonstigen Schutzrechte verbleiben im Eigentum des Anbieters. Dem Nutzer werden ausschließlich die in § 3 beschriebenen Nutzungsrechte eingeräumt. Die unerlaubte Vervielfältigung oder Weitergabe der Software stellt eine Urheberrechtsverletzung gemäß § 106 UrhG dar.

11. Laufzeit und Kündigung

11.1 Basis-Version

Unbefristet, jederzeit von beiden Seiten kündbar.

11.2 Pro-Version (Einmalkauf)

Zeitlich unbefristet. Der Anbieter kann die Lizenz aus wichtigem Grund nach § 314 BGB außerordentlich widerrufen, insbesondere bei schwerwiegendem oder wiederholtem Verstoß gegen wesentliche Pflichten aus diesen AGB (insbesondere § 3.3). Der Widerruf setzt eine vorherige Abmahnung mit angemessener Abhilfefrist voraus; einer Abmahnung bedarf es nicht, wenn sie entbehrlich ist (§ 314 Abs. 2 S. 2 BGB i. V. m. § 323 Abs. 2 BGB), insbesondere bei vorsätzlicher und nachhaltiger Verletzung von Schutzrechten Dritter. Gesetzliche Rechte des Anbieters bleiben unberührt.

11.3 Pro-Version (Abonnement) und Team

Das Abonnement verlängert sich automatisch um den gewählten Zeitraum (Monat oder Jahr), sofern es nicht bis zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums gekündigt wird. Die Kündigung kann jederzeit erklärt werden, insbesondere

Nach Ablauf des bezahlten Zeitraums endet der Zugang zu den Pro- bzw. Team-Funktionen; eine Weiternutzung der Basis-Version im Rahmen der dort geltenden Einschränkungen bleibt möglich.

11.4 Bei Beendigung

Bei Beendigung der Lizenz ist der Nutzer verpflichtet, die Software zu deinstallieren.

12. Änderungen der AGB

12.1 Änderungen gegenüber Verbrauchern

Der Anbieter kann diese AGB gegenüber Verbrauchern mit Wirkung für die Zukunft ändern, soweit die Änderung unter Abwägung der Interessen beider Vertragsparteien zumutbar ist. Die vorgeschlagenen Änderungen werden dem Nutzer spätestens sechs (6) Wochen vor Inkrafttreten in Textform mitgeteilt und in der Software deutlich hervorgehoben angezeigt; dabei wird ausdrücklich auf die Möglichkeit und Frist des Widerspruchs sowie die Rechtsfolgen eines unterbleibenden Widerspruchs hingewiesen.

Die Zustimmung gilt als erteilt, wenn der Nutzer den Änderungen nicht innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung in Textform widerspricht. Widerspricht der Nutzer form- und fristgerecht, wird der Vertrag zu den bisherigen Bedingungen fortgesetzt; der Anbieter kann den Vertrag in diesem Fall mit einer Frist von einem Monat zum Ende des Abrechnungszeitraums kündigen. Änderungen zentraler Pflichten (insbesondere Entgelt, Leistungsumfang, Vertragslaufzeit) bedürfen stets der ausdrücklichen Zustimmung des Nutzers.

12.2 Änderungen gegenüber Unternehmern

Gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB gelten die vorstehenden Regelungen entsprechend; an die Stelle der Widerspruchsfrist von sechs Wochen tritt eine Frist von vier (4) Wochen.

12.3 Abruf der aktuellen Fassung

Die jeweils aktuelle Fassung dieser AGB ist jederzeit innerhalb der Anwendung sowie unter https://kobel.app/agb.html (deutsch), https://kobel.app/terms.html (englisch) und https://kobel.app/conditions.html (französisch) abrufbar. Für Verbraucher ist die Sprachfassung maßgeblich, in der der Vertrag mit ihnen geschlossen wurde; gegenüber Unternehmern ist die deutsche Fassung maßgeblich.

13. Schlussbestimmungen

13.1 Anwendbares Recht

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

13.2 Gerichtsstand

Ist der Nutzer Kaufmann im Sinne des HGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag Kiel, Deutschland. Dasselbe gilt, wenn der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz bzw. gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Der Anbieter ist in allen Fällen berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Nutzers zu klagen. Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.

13.3 Verbraucherstreitbeilegung

Der Anbieter ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des § 36 VSBG weder bereit noch verpflichtet. Unsere E-Mail-Adresse lautet: hello@kobel.app.

13.4 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

14. Ergänzende Bestimmungen – Mac App Store

Die folgenden Ergänzungen gelten für Nutzer, die Kobel über den Mac App Store von Apple beziehen. Im Konfliktfall zwischen diesen Ergänzungen und den Abschnitten 1–13 gehen die Ergänzungen für Mac-App-Store-Nutzer vor.

14.1 Vertragspartner

Diese AGB werden ausschließlich zwischen Ihnen und Amoria geschlossen, nicht mit Apple Inc. („Apple“). Amoria – nicht Apple – ist allein verantwortlich für Kobel und dessen Inhalte. Apple ist in keiner Weise verpflichtet, Wartungs- oder Supportleistungen für Kobel zu erbringen.

14.2 Lizenzumfang

Die Ihnen gewährte Lizenz ist auf eine nicht übertragbare Lizenz zur Nutzung von Kobel auf Apple-Geräten beschränkt, die Sie besitzen oder kontrollieren, entsprechend den Nutzungsregeln der App-Store-Nutzungsbedingungen (apple.com/legal/internet-services/itunes/dev/stdeula/).

14.3 Wartung und Support

Amoria ist allein für die Erbringung von Wartungs- und Supportleistungen für Kobel verantwortlich, soweit gesetzlich oder vertraglich vorgeschrieben. Apple hat keinerlei Verpflichtung, Wartungs- oder Supportleistungen für Kobel zu erbringen.

14.4 Gewährleistung

Apple hat keinerlei Gewährleistungsverpflichtungen gegenüber Ihnen in Bezug auf Kobel. Etwaige anwendbare Gewährleistungsansprüche richten sich allein gegen Amoria, soweit sie nicht wirksam ausgeschlossen sind. Sollte Kobel einer anwendbaren Gewährleistung nicht entsprechen, können Sie Apple benachrichtigen; Apple erstattet Ihnen in diesem Fall den Kaufpreis für Kobel, sofern ein solcher gezahlt wurde. Im übrigen bestehen keine weiteren Gewährleistungsverpflichtungen Apples, soweit gesetzlich zulässig.

14.5 Produkthaftung

Amoria – nicht Apple – ist für die Bearbeitung etwaiger Ansprüche von Ihnen oder Dritten im Zusammenhang mit Kobel oder dessen Nutzung verantwortlich, insbesondere: (i) Produkthaftungsansprüche; (ii) Ansprüche wegen Nichtkonformität mit gesetzlichen oder behördlichen Anforderungen; und (iii) Ansprüche aus dem Verbraucher- oder Datenschutzrecht.

14.6 Verletzung geistigen Eigentums

Sollte ein Dritter geltend machen, dass Kobel oder Ihre Nutzung von Kobel dessen Rechte am geistigen Eigentum verletzt, übernimmt Apple keinerlei Verantwortung für die Untersuchung, Verteidigung, Beilegung oder Abwicklung eines solchen Anspruchs. Amoria wird derartige Ansprüche gemäß diesen AGB und dem anwendbaren Recht bearbeiten.

14.7 Einhaltung von Rechtsvorschriften

Sie versichern und gewährleisten, dass (i) Sie sich nicht in einem Land befinden, das einem Embargo der US-Regierung unterliegt oder von ihr als „terroristisches Land“ eingestuft wurde, und (ii) Sie nicht auf einer Liste verbotener oder eingeschränkter Parteien der US-Regierung stehen.

14.8 Drittanbieter-Bedingungen

Bei der Nutzung von Kobel müssen Sie alle anwendbaren Vereinbarungen mit Drittanbietern einhalten (z. B. Ihren Mobilfunkvertrag bei der Nutzung über ein mobiles Netz).

14.9 Apple als begünstigter Dritter

Apple und seine Tochtergesellschaften sind begünstigte Dritte dieser AGB. Mit Ihrer Annahme dieser AGB erhält Apple das Recht – und gilt als mit diesem Recht einverstanden –, diese AGB als begünstigter Dritter gegen Sie durchzusetzen.

14.10 Zahlung und Kündigung (Mac App Store)

Sämtliche Käufe und Abonnements der Mac-App-Store-Version werden über Apple abgewickelt. Amoria hat keinen Zugriff auf Ihre Zahlungsdaten. Zur Kündigung eines über den Mac App Store abgeschlossenen Abonnements navigieren Sie auf Ihrem Gerät zu Einstellungen → Apple-ID → Abonnements. Abschnitt 11.3 dieser AGB gilt ergänzend.

14.11 Kontakt

Bei Fragen zu Kobel (nicht zu Apple-Diensten): hello@kobel.app · Amoria, Lara Möller, Lucia-Pogwisch-Ring 5, 24253 Probsteierhagen, Deutschland.